§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen
der KA Umzüge und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder
von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht
anerkannt, es sei denn, KA Umzüge hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich
zugestimmt.
§ 2 Anmeldung
(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung von Ihnen als Kunde bei KA
Umzüge voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist
unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde
von KA Umzüge zum System zugelassen.
(2) Die Zulassung kann von KA Umzüge jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen
werden. KA Umzüge ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das
entsprechende Passwort sofort zu sperren.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des
Sortiments von KA Umzüge, auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein
Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an KA Umzüge absendet, gibt er ein
Angebot i.S.d. § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der
Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der
Website wird KA Umzüge den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein
entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit KA Umzüge kommt zustande, wenn KA Umzüge dieses Angebot
annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten
Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch KA Umzüge gegenüber dem
Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese i.S.v. § 151 S. 1
BGB. Kann KA Umzüge das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dieses dem
Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.
§ 4 Lieferung, Versandkosten
(1) KA Umzüge wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene
Adresse umgehend ausliefern. KA Umzüge ist zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle
Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von
KA Umzüge an den beauftragten Logistikpartner übergeben sind.
(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte KA Umzüge dem
Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt
gelieferte Ware im Eigentum von KA Umzüge.
§ 6 Fälligkeit und Bezahlung
(1) KA Umzüge akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs des Kunden jeweils
angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden
mit Vertragsschluss fällig.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist KA Umzüge berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 %
über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von KA Umzüge, einen höheren
Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von KA Umzüge anerkannt sind.
§ 7 Widerruf
(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete
Willenserklärung innerhalb eines Monats nach Erhalt der Ware in Textform (z. B.
Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware an KA Umzüge zu widerrufen. Für
die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde trägt
die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die empfangene
Ware zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat der Kunde im
Fall seines Widerrufs KA Umzüge die entsprechende Wertminderung zu ersetzen.
Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist KA Umzüge berechtigt,
die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die
Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
(3) Die Kosten der Rücksendung von Waren von einem Bestellwert bis zu € 40,00 trägt
der Kunde, es sei denn die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der
bestellten.
(4) Im Gegenzug zahlt KA Umzüge im Falle eines wirksamen Widerrufs einen ggf.
bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von KA Umzüge bezahlte
Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins
Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. Bis zur vollständigen
Rücksendung der Ware macht KA Umzüge von seinem Zurückbehaltungsrecht
Gebrauch.
(5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a) über die Lieferung von Blumen oder anderer schnell verderblicher Waren;
b) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
c) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern
die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
d) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt
wurden (z. B. persönliche Bücher);
e) über die Lieferung von Importartikeln, die in der Detailansicht als solche
gekennzeichnet sind.
Im Übrigen gilt § 312 Abs. 4 BGB.
(6) Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4
BGB und gemäß § 7 Abs. 5 unserer AGB hat der Besteller bei einer Rücksendung der
Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
§ 8 Mängelhaftung
(1) KA Umzüge wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während
einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten gemäß folgenden Regeln
einstehen.
(2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel KA Umzüge unverzüglich schriftlich
mitteilen. Liegt ein von KA Umzüge zu vertretender Mangel vor, wird KA Umzüge
diesen nach Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung
beseitigen.
(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist KA Umzüge hierzu nicht
bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen
hinaus aus Gründen, die KA Umzüge zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt,
unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder
eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
§ 9 Anschriften
(1) Geschäftsadresse:
KA Umzüge
Andreas Keszthelyi
Rosa-Luxemburg-Str.10, 99086 Erfurt
Tel.: 0361/3912440
Fax: NA
E-Mail: info@ka-umzuege.de
(2) Die Rücksendeadresse für gelieferte Ware ist dem Lieferschein zu entnehmen.
§ 10 Datenschutz
Die KA Umzüge verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von
KA Umzüge betriebenen Shops einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu
behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze.
§ 11 Haftung
(1) KA Umzüge haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei
arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für
Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie Körperschäden.
(2) Für sonstige Schäden haftet KA Umzüge nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist
(Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der
Ware typisch und vorhersehbar sind.
(3) In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten der nach
diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt.
(4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst
entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist
ausgeschlossen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik
Deutschland.